Online-Shops rechtssicher gestalten

Wer im Internet Waren verkaufen will, der hat unzählige rechtliche „Hürden“ zu nehmen. Kleinste Fehler können dazu führen, dass man eine Abmahnung erhält und dem Gegner mehrere hundert Euro an Rechtsanwaltsgebühren erstatten muss. Deshalb sollte jeder Shop-Betreiber schon im Voraus prüfen lassen, ob er die rechtlichen Rahmenbedingungen einhält.

Das Problem

Der Gesetzgeber sieht vor allem für gewerbliche Anbieter im Internet unzählige Belehrungs-, Aufklärungs- und Verhaltenspflichten vor. Aus Gründen des Verbraucherschutzes treten immer neue Vorschriften in Kraft, die von Online-Händlern zu beachten sind.

Dabei sind ein vollständiges Impressum, die richtige Widerrufsbelehrung, zulässige AGB und eine Datenschutzerklärung nur die "Spitze des Eisbergs". Zwingende Vorschriften sind z.B. auch zu beachten bei den Preisangaben, bei Artikelbeschreibungen und bei werbenden Aussagen wie durchgestrichenen Preisen oder bei der Angabe einer UVP. Selbst das ungeprüfte Übernehmen der Muster-Widerrufsbelehrung kann zu einer Abmahnung führen, da der Gesetzgeber durch unterschiedliche Textbausteine für verschiedene Fallkonstellationen viele mögliche Fehlerquellen geschaffen hat.

Das Risiko, bei all den zu beachtenden Vorschriften einen Wettbewerbsverstoß zu begehen, ist wegen der teils komplizierten und manchmal praxisuntauglichen Regelungen des Gesetzgebers extrem hoch. Wer für seine Geschäfte Handelsplattformen wie Ebay oder Amazon benutzt, der unterliegt diesem Risiko genauso wie ein Anbieter mit einem eigenen Online-Shop-System.

Ebay

Ebay Deutschland hat nach immer weiter um sich greifenden "Abmahn-Wellen" mittlerweile die wichtigsten Vorkehrungen getroffen, damit die deutschen Rechtsvorschriften für den Onlinehandel weitestgehend eingehalten werden können.

So kann jeder gewerbliche Ebay-Anbieter seine AGB und die Widerrufsbelehrung in Ebay hinterlegen, damit beides automatisch bei jedem Artikel angezeigt wird. Aber auch der Gesetzgeber hat mit der letzten Reform der Widerrufsbelehrung im Juni 2010 auf die Bedürfnisse des Online-Handels auf Ebay reagiert. Früher mussten Ebay-Händler ihren Kunden ein Widerrufsrecht von einem Monat einräumen, weil es faktisch nicht möglich war, dem Kunden spätestens bei Vertragsschluss eine Widerrufsbelehrung in Textform per Email zu schicken. Mittlerweile gilt aber auch auf Ebay die kürzere Widerrufsfrist von 14 Tagen zumindest dann, wenn der Kunde unverzüglich nach Abschluss der Auktion die komplette Widerrufsbelehrung per Email erhält.

Amazon Marketplace

Der Marketplace von Amazon.de scheint in dieser Beziehung noch in den Kinderschuhen zu stecken. So bietet Amazon zwar mittlerweile ein eigenes Feld für die Widerrufsbelehrung an. Viele weitere Informationen, die der deutsche Gesetzgeber im Online-Handel vorschreibt, lassen sich aber derzeit auf Amazon gar nicht oder nur auf rechtlich heiklen Umwegen zur Verfügung stellen.

Bis jetzt ist es beispielsweise kaum möglich, im Amazon Marketplace rechtssicher AGB zu vereinbaren. Amazon bietet weder eine Checkbox an, mit der der Kunde ausdrücklich in die AGB des Marketplace-Anbieters einwilligen muss. Noch eignen sich die von Amazon unter der Bezeichnung "Benutzerdefinierte Hilfeseiten" zur Verfügung gestellten Eingabefelder, um komplette AGB einzustellen, weil dort die Anzahl der Zeichen auf maximal 3.000 beschränkt ist. Ein eigenes Eingabefeld für AGB gibt es derzeit nicht.

Dies verwundert schon allein deshalb, weil nach den Teilnahmebedingungen von Amazon Marketplace das Verhältnis zwischen Verkäufer und Käufer ein vollkommen von Amazon getrenntes, eigenes Rechtsverhältnis ist („Amazon wird in keinem Fall Vertragspartner an den zwischen den Teilnehmern geschlossenen Verträgen. [...] Der Kaufvertrag kommt zwischen dem Käufer und Verkäufer zu Stande. [...] Auseinandersetzungen in Zusammenhang mit dem Kauf tragen die Teilnehmer untereinander aus, ohne dass Amazon eingreifen würde.").

Fazit

Es ist daher unverzichtbar, den eigenen Online-Shop von einer spezialisierten Rechtsanwaltskanzlei überprüfen zu lassen. Auch die sog. "Muster-Widerrufsbelehrung" des Gesetzgebers sollte nicht ungeprüft verwendet werden. Dass AGB nicht einfach von Konkurrenten kopiert und für den eigenen Shop verwendet werden dürfen, versteht sich von selbst.

Die Loos Rechtsanwälte GbR bietet Shopprüfungen an, die zum Pauschalpreis AGB, Widerrufsbelehrung, Datenschutzerklärung sowie ein Gutachten über die Abmahnsicherheit des Online-Shops beinhalten. Wer mit seinen AGB und sonstigen Fragen des Online-Shops auf dem Laufenden bleiben will, der kann zum monatlichen Pauschalpreis zusätzlich den Newsletter der Loos Rechtsanwälte GbR buchen.


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